Rechtsprechung
| KG, 17.08.2006 - 1 AR 73/06 - 5 Ws 40/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit der Beschlagnahme eines Pkw; Bedeutung des Ablaufs von über sechs Jahren seit der ursprünglichen Durchsuchung, der Beschlagnahme und der zwischenzeitlichen Herausgabe wegen Unverhältnismäßigkeit
- Judicialis
StPO §§ 94 ff
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO §§ 94 ff
Zur Verhältnismäßigkeit der Beschlagnahme eines PKW nach Ablauf von mehr als sechs Jahren. - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 13.10.2005 - 71 Js 1056/99
- KG, 17.08.2006 - 1 AR 73/06 - 5 Ws 40/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 13.12.1989 - 2 Ws 582/89
Auszug aus KG, 17.08.2006 - 5 Ws 40/06
Die Aufhebung der Beschlagnahme führt grundsätzlich dazu, daß die beschlagnahmten Gegenstände an den letzten Gewahrsamsinhaber herauszugeben sind (vgl. OLG Düsseldorf, NStZ 1990, 202;… Meyer-Goßner, StPO 49. Auflage, § 111 k Rdn. 1).